Kritik am Öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag in Zukunft?

09. November 2016 | In den letzten Monaten wurde viel über das öffentlich-rechtliche Fernsehen debattiert: Werden die Sender ihren Aufgaben gerecht, steht eine Senkung des Rundfunkbeitrags bevor oder gar eine Erhöhung? Antworten gab es nun im Rahmen der dbb Medien- und der Ministerpräsidentenkonferenz.

Qualität der Berichterstattung wird infrage gestellt

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist zur ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet, doch genau daran gab es zunehmend Zweifel von verschiedenen Seiten. Klaus Dauderstädt, dbb-Vorsitzender, nahm zu Vorwürfen wie diesen Stellung im Rahmen der 11. Medienkonferenz des dbb, die unter dem Motto „Reformdruck, Sparzwang, Glaubwürdigkeitsproblem – Ist der Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen in Gefahr?“ stand. „Wer den Öffentlich-Rechtlichen Staatspropaganda unterstellt, hat nicht hingesehen“, hieß es von Dauderstädt. Demnach würden ARD sowie ZDF und Deutschlandradio ihrer verfassungsrechtlich vorgegebenen Verantwortung nachkommen und zur Bildung, Informierung und Unterhaltung des Publikums beitragen. „Diese Arbeit ist unverzichtbar und muss auch künftig garantiert sein“, führte der Vorsitzende weiter aus.

Lange Tradition

Der Deutsche Beamtenbund (dbb) hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Vernetzung von Fachgewerkschaften und Landesverbänden sowie die medienpolitische Diskussion zu stärken. Dazu zähle es auch, alle Interessensgruppen, wie beispielsweise die Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes, zu vertreten und eine faire Berichterstattung zu gewährleisten. Zu diesem Anlass lädt der dbb seit nunmehr zehn Jahren zur Medienkonferenz ein.

Der Streit um den Rundfunkbeitrag

Abseits der dbb-Konferenz beschäftigte noch ein weiteres Thema die Medienexperten. Die Kommission zur Erfassung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfahl vor Kurzem die Senkung der Beitragsgebühren. Doch das dürften Verantwortliche bei ARD und ZDF anders bewerten. Schließlich starteten die Programme am 01. Oktober 2016 ihre gemeinsame Online-Plattform „funk“, die Inhalte für die 14-29-Jährigen aus den Bereichen „Orientieren“, „Informieren“ und „Unterhalten“ liefern soll. Bis 2020 sollen laut ZDF 45 Millionen Euro aus den Rundfunkbeiträgen in das Projekt fließen. Vor wenigen Wochen erklärte ARD-Programmdirektor Volker Herres im Interview mit dem Medien-Portal MEEDIA, dass Gebührensteigerungen bei Investitionen ein „ganz normaler Prozess“ seien.

Niveau bleibt stabil

Noch steht den GEZ-Zahlern aber keine Erhöhung der Beiträge bevor: Wie am 28. Oktober bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Rostock beschlossen wurde, bleibt es bei einem Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro. Zudem sollen die Sender bis Ende Dezember konkrete Vorschläge liefern, wie sie ihre Kosten in Zukunft senken können.

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